(...) Abschiebungen sind immer mit einer personenindividuellen Einzelfallprüfung versehen. Zu Afghanistan hat das Auswärtige Amt erst Anfang Juni 2018 einen aktuellen Bericht vorgelegt, auf dessen Grundlage die Bundesregierung übereingekommen ist, dass Rückführungen nach Afghanistan wieder möglich sind. Jede aufenthaltsbeendigende Maßnahme ist unabhängig davon das Ergebnis eines aufwändigen rechtsstaatlichen Verfahrens. (...)
(...) Es ist keine Frage der zu Verfügung gestellten Mittel, es ist einer der grundsätzlichen Bestandteile unserer Arbeit. Allerdings ist die Beantwortung von Bürgeranfragen nicht der einzige Bestandteil der Arbeit, wir versuchen aber alle so schnell wie möglich zu bearbeiten. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich versuche grundsätzlich alle Fragen, die ich über die verschiedensten Kanäle erhalte, auch zu beantworten. Manchmal ist das aufgrund der Komplexität der Fragen - gerade wenn sie nicht meine Arbeitsschwerpunkte Sozial- und Außenpolitik betreffen - nur mit einiger Verzögerung möglich. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de. (...)
Vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich beantworte ich als gewählte Volksvertreterin Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern.
Mit freundlichen Grüßen
Nicole Westig
