Frage von Eberhard M. • 06.03.2023
Antwort von Claudia Wein CDU • 08.03.2023
Ich habe eine Verständnisfrage und kann daher noch keine vollständige Antwort geben.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maike H. • 06.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Zu beachten ist, dass bestimmte Straftatbestände (z.B. Korruptionsdelikte, Verletzung des Dienstgeheimnisses, Rechtsbeugung etc.) ausschließlich oder überwiegend von Amtsträgern begangen werden können.
Frage von Simon K. • 06.03.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Fackler CSU
Frage von Horst L. • 03.03.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Fackler CSU
Frage von Marc V. • 01.03.2023
Antwort ausstehend von Wolfgang Fackler CSU
Frage von Murat O. • 28.02.2023
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.02.2023
Gerne möchte ich Sie auf meine vor kurzem gegebene Antwort auf diese Frage hier bei Abgeordnetenwatch vom 11.01.2023 verweisen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/mehrdad-mostofizadeh/fragen-antworten/kann-ich-als-anwaerter-der-in-der-gkv-versichert-ist-die-beihilfe-beantragen
und ergänzen, dass wir hinsichtlich des Umsetzungsdatums noch nichts Neues sagen können.