Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 08.09.2023
Antwort von Katharina Schulze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2023 Ein Parteiverbotsverfahren hat zum Schutz der Demokratie hohe Hürden, der Ausgang kann daher nicht vorhergesagt werden. Wir müssen der AfD politisch begegnen.
Frage von Jule K. • 08.09.2023
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU Frage von Jule K. • 08.09.2023
Antwort ausstehend von Timur Husein CDU Frage von Erhard J. • 08.09.2023
Antwort von Bärbel Bas SPD • 25.09.2023 Was das Lösen bestehender Probleme unserer Zeit betrifft, so ist trotz berechtigter Kritik am öffentlichen Auftreten der Ampel-Regierung, ihre Bilanz besser, als viele es ihr zugestehen wollen
Frage von Karl A. • 08.09.2023
Antwort von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.10.2023 Die AfD wurde nicht ohne Grund vom Verfassungsschutz als sogenannter Verdachtsfall eingestuft und ihre Aktivitäten werden vom Verfassungsschutz beobachtet.
Frage von Christoph W. • 08.09.2023
Antwort von Manfred Uekermann CDU • 17.09.2023 Antisemitismus und Extremismus haben in der CDU genauso wie in unserer Schwesterpartei CSU keinen Platz und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern