Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 09.02.2024 von Hakan Demir SPD

Mit der Reform werden auch alle Regelungen zur Optionspflicht abgeschafft. Der bisherige § 29 des Staatsangehörigkeitsgesetzes, der die Optionspflicht regelt, wird ersatzlos gestrichen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.03.2024 von Hubertus Heil SPD

Zu dem von Ihnen vorgebrachten Hinweis, dass manche Beschäftigte möglicherweise weniger Anreiz verspüren könnten, zu arbeiten, wenn Sozialleistungen eine gewisse Sicherheit bieten, kann ich Ihnen sagen: Arbeit lohnt sich immer!

Hakan Demir
Antwort 09.02.2024 von Hakan Demir SPD

Es ist also wichtig, weiter für die positiven Effekte der Reform in Bezug auf die Offenheit unseres Landes, die demokratische Teilhabe und das gleichberechtigte Zusammenleben zu werben. 

Portrait von Wolfgang Reinhart
Antwort ausstehend von Wolfgang Reinhart CDU
Frage von Jens V. • 08.02.2024
Ihre Meinung zu diesem Text in der Zeitung?
Portrait von Michael Roth
Antwort 21.02.2024 von Michael Roth SPD

Ein großes Missverständnis will ich gleich ausräumen: Ihr Heizöl wird nicht teurer, weil wir in Deutschland Menschen aus der Ukraine aufnehmen, die hier vor Putins brutalem Überfall auf ihr Land Schutz suchen.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 08.07.2024 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein zeitlich unbefristetes Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt würde die Lage zudem entspannen.