Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 18.03.2024 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Obwohl wir die öffentlichen Streits unter uns als Ampelkoalition bedauern, stehen wir trotzdem hinter der Ampel als eine gute, fortschrittsfähige Koalition.

Frage von Klaus R. • 11.02.2024
Was sagen Sie zu den Aussagen von Stephen Chu?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 19.06.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar ist: Der (erneute) Atomausstieg wurde bereits 2011 – als Reaktion auf die Nuklearkatastrophe von Fukushima – unter schwarz-gelb mit einer großen parlamentarischen Mehrheit beschlossen. Es waren die Grünen, die dann entschieden haben, einzelne Meiler länger am Netz zu lassen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 22.02.2024 von Dirk Heidenblut SPD

ich halte es für absolut realistisch, dass wir, wie vorgesehen, auch die Säule 2 zur Legalisierung von Cannabis in dieser Legislaturperiode verabschieden werden.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort 08.07.2024 von Dorothee Martin SPD

Im Aufsichtsrat wird (wie in allen Aufsichtsräten von Unternehmen) zu Jahresbeginn ein Kriterienkatalog festgelegt, an den die Auszahlung der variablen Vergütung der Vorstände und Führungskräfte gebunden ist. Je nach Erfüllung der Kriterien kommen diese dann nach Überprüfung zur Auszahlung, wozu es auch eine rechtliche Bindung gibt.

Bernd Reuther
Antwort 23.02.2024 von Bernd Reuther FDP

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich keine Auskunft zu internen Vorgängen im DB-Aufsichtsrat geben kann.