Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Zacharias Schalley
AfD • 02.11.2023

Schlecht gemachte Kampagnen von schlecht gemachten linken Blogs zeigen nur die Verzweiflung des Establishments angesichts steigender Umfragewerte für die AfD.

Portrait von Norika Creuzmann
Antwort von Norika Creuzmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.10.2023

Ein Parteiverbot ist zurecht an sehr hohe Hürden gebunden - ein Scheitern könnte die AfD sogar stärken

Portrait von Alexander Hold
Antwort von Alexander Hold
FREIE WÄHLER • 12.09.2023

Die Entscheidung, ob dies bei der AfD vorliegt, kann nach Art. 21. Abs.4 GG nur das Bundesverfassungsgericht treffen. Da einen entsprechenden Antrag nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen können, ist eine aktive Unterstützung von Landesseite, unserer Fraktion oder von mir persönlich daher ohne Belang.

Das Bild zeigt Andreas Krahl, der mit verschränkten Armen in die Kamera lächelt.
Antwort von Andreas Hanna-Krahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2023

Dem Antrag zur Prüfung eines Parteiverbotes würde ich zustimmen. Wie sinnvoll ein Parteiverbot wäre, lässt sich nur schwer verkürzt zusammenfassen.

Portrait von Norbert Taufertshöfer
Antwort von Norbert Taufertshöfer
AfD • 21.09.2023

Ich kann Ihnen keine einseitige Verurteilung einer Kriegspartei bieten. Wichtig ist mir allerdings, wie wir mit dem derzeitigen Konflikt umgehen sollten.