Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Fuchs
Antwort 30.10.2023 von Barbara Fuchs BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Statt einer Diskussion über einen Parteiverbotsantrag ist es nun wichtiger, sich mit den Argumenten und Positionen der AfD inhaltlich auseinanderzusetzen.

Porträt Petra Guttenberger
Antwort 14.11.2023 von Petra Guttenberger CSU

Fakt ist aber auch, dass in unserem Rechtsstaat die Aufgabe, eine Partei zu verbieten ausschließlich in den Kompetenzbereich des Bundesverfassungsgerichts fällt und damit keine politische Entscheidung darstellt.

Portrait von Carsten Träger
Antwort 20.11.2023 von Carsten Träger SPD

Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat in einem Gutachten vor einigen Wochen zwar bejaht, dass die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD erfüllt seien.

Stefan Keuter, MdB
Antwort 30.10.2023 von Stefan Keuter AfD

Tatsächlich hat die Art Department Werbeagentur GmbH vor meinem Eintritt neben vielen Industriekunden auch für das Innenministerium gearbeitet

Portrait von Marc Vallendar
Antwort 31.10.2023 von Marc Vallendar AfD

Die AfD lehnt ein kategorisches Jagdverbot ab und betrachtet die Jagd als "Hege und Pflege" Aufgabe, um Wildtierbestände zu kontrollieren.

Portrait von Dr. Markus Rösler
Antwort 27.10.2023 von Markus Rösler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.