Zum angesprochenen Themenkomplex habe ich auf dieser Plattform ganz aktuell eine Frage beantwortet. Gerne können Sie diese hier nachlesen: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/matthias-mieves/fragen-antworten/wie-bewerten-den-heutigen-aenderungsantrag-fuer-das-gkv-beitragsstabilisierungsgesetz-den-anspruch-auf-eine
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.07.2026 von Matthias Mieves SPD
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Priorisierung ist keine Triage, sondern verantwortliche Steuerung.
Antwort ausstehend von Heike Heubach SPD
Antwort 13.07.2026 von Claudia Moll SPD
Auf die Entbudgetierung psychotherapeutischer Leistungen wurde seitens der SPD-Bundestagsfraktion eine Priorität während der Verhandlungen zum Beitragsstabilisierungsgesetz gelegt. Eine Umsetzung dieser Forderung war leider nicht möglich. Ausnahmen haben aber in einem Entschließungsantrag, der auch in der vergangen Woche beraten wurde, Berücksichtigung gefunden. Mit diesem Entschließungsantrag legen wir noch einmal einen besonderen Fokus auf die psychotherapeutische Versorgung besonders vulnerabler Gruppen.
Antwort 08.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Psychotherapie braucht klare Steuerung statt neue Sonderregeln
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD