Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2026 von Nora Seitz CDU

Das Beitragsstabilisierungsgesetz zielt darauf ab, die Ausgabenentwicklung der gesetzlichen Krankenversicherung insgesamt zu stabilisieren. Dabei ist zu unterscheiden zwischen der Sicherstellung notwendiger Behandlungen im Einzelfall und der gesamtwirtschaftlichen Steuerung der Vergütungssystematik.

Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 03.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und wir Ihren Unmut nachvollziehen können.

Bild von Jan Matzoll
Antwort 29.04.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Kritikpunkte. Dies entspricht nicht den grünen Werten von nachhaltiger Präventionsarbeit sowie der Gleichwertigkeit von mentaler Gesundheit.