Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Manuel Jahn
Volt
• 20.02.2025

Ich bin da selbst sehr im Zwiespalt, ob es sinnvoll ist, die AfD zu verbieten.

Portraitfoto von Tobias Umbreit in einem olivgrünen Arbeitspullover von Engeblert Strauß vor dunkelgrünem Hintergrund.
Antwort von Tobias Umbreit
Die Linke
• 19.02.2025

Ja, ich bin für die Prüfung eines Parteiverbotes gegen die AfD. Der Erfolg dieses Prüfverfahrens steht für mich außer Zweifel. AfD-Verbot jetzt!

Portrait von Johannes Schätzl
Antwort von Johannes Schätzl
SPD
• 18.02.2025

Ich würde einem Antrag zustimmen ein Verbot der AfD juristisch prüfen zu lassen, da es vermehrt Hinweise gibt, dass AfD-Politiker zentrale Prinzipien unserer Demokratie in Frage stellen.

Frage von Claudia O. • 14.02.2025
Portrait von Carsten Schneider
Antwort ausstehend von Carsten Schneider
SPD
Portrait von Domenic Fabian Gehrmann
Antwort von Domenic Fabian Gehrmann
Volt
• 16.02.2025

Dass es Volt Europa überhaupt gibt ist auf den Kampf gegen Nationalismus zurückzuführen. Aufklärung, eine greifbare Politik und ein Verbot gehören dazu.

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