Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Erik Schweickert
Antwort von Erik Schweickert
FDP
• 14.10.2021

Was den barrierefreien Umbau des Nieferner Bahnhofs angeht, konnte ich im Übrigen vor Kurzem schon erste Verbesserungen in die Wege leiten.

Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort von Mahmut Özdemir
SPD
• 13.10.2021

Im Zweifel muss die Angelegenheit gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden.
Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 12.10.2021

Ob dies im konkreten Fall zutrifft und wie hoch der Schadenersatz dann wäre, das muss für den konkreten Fall der Cölve-Brücke geprüft und im Zweifel gerichtlich zwischen der Stadt Moers und der Deutschen Bahn AG geklärt werden. Die Bundesregierung hat hier keinen Einfluss.

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 19.11.2021

Leider ist es nicht ohne Weiteres zu klären, ob und in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG Schadenersatzforderungen infolge der Streckensperrung wegen der Cölve-Brücke an die Stadt Moers richten kann.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort von Bengt Bergt
SPD
• 22.11.2021

In der letzten Legislaturperiode hat der Bundestag die Regionalisierungsmittel bis 2031 um rund 5,25 Milliarden Euro erhöht. Damit hat der Bund für die Länder die Voraussetzungen für zusätzliche Bestellungen, Taktverdichtungen und eine höhere Qualität insbesondere im Bahnverkehr geschaffen.

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