Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frederick B. • 13.11.2023
Sehr geehrter Herr Brandner, Meine Frage an Sie wäre: Wie sehen sie die AfD nach der Bundestagswahl 2025 und den Landtagswahlen die davor stattfinden, was wären da ihre Wünsche MfG
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.11.2023 von Stephan Brandner AfD

Die AfD sieht sich selbstverständlich in Regierungsverantwortung. 

Frage von Ulrich W. • 13.11.2023
Sehr geehrter Herr Gelbhaar, werden Sie und Die Grünen einen Antrag auf Prüfung eines Parteienverbots gegenüber der AfD einreichen bzw. befürworten? Mit freundlichen Grüßen Ulrich W.
Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 22.11.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Schwellen für ein Parteiverbotsverfahren sind aus guten Gründen sehr hoch, für ein aussichtsreiches Verfahren müssen sie zwingend erfüllt sein

Frage von Erhard J. • 12.11.2023
Sehr geehrter Herr MdL Jörg Urban AfD, wie kann man zu einem Politiker bzw. LT-Kandidaten ein Vertrauensverhältnis aufbauen, wenn dieser die Fragen (0/3) der Wähler nicht beantwortet? MfG Erhard J.
Portrait von Jörg Urban
Antwort ausstehend von Jörg Urban AfD
Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Unterstützen Sie den CDU-BT-Abgeordneten Marco Wanderwitz in seinem Vorhaben, einen AfD-Verbotsantrag im BT einzubringen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 24.11.2023 von Bärbel Bas SPD

Wenn wir die Demokratie vor den Gefahren von rechtsextremem Gedankengut, Verschwörungserzählungen sowie Desinformation schützen wollen, brauchen wir gut informierte Bürgerinnen und Bürger.

Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Unterstützen Sie den CDU-BT-Abgeordneten Marco Wanderwitz in seinem Vorhaben, einen AfD-Verbotsantrag im BT einzubringen?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 13.02.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt ist zu diesem Thema im Gespräch mit Marco Wanderwitz.

Frage von Lotta W. • 11.11.2023
Der CDU-BT-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützten Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 12.12.2023 von Jens Lehmann CDU

Ich stehe einem Parteiverbotsverfahren wegen hoher Hürden skeptisch gegenüber.