Frage von Sabine B. • 14.09.2023

Antwort von Jan-Christoph Oetjen FDP • 26.09.2023
Die Kommission sah sich nicht zuständig und erkannte auch keinen Verstoß gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie, was ich zutiefst bedauere.
Die Kommission sah sich nicht zuständig und erkannte auch keinen Verstoß gegen die Antidiskriminierungsrichtlinie, was ich zutiefst bedauere.
Sie müssen sich mit Ihrem Anliegen an das zuständige Bundesverkehrsministerium wenden.
Solange das AKW noch im sogenannten Nachbetrieb ist, könnte die Anlage technisch jederzeit wieder hochgefahren werden.
Sehr geehrter Herr R.,
Die SPD wird weiterhin sich gegen Rechts stark machen und dagegen halten. Stärkung der Politischen Bildung
Mehr Studienplätze für Medizin und Stipendien mit der Verplichtung, einige Jahre auf dem Land zu arbeiten. Schnellere Anerkennung ausländischer Abschlüsse.