Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von René Springer
Antwort 23.11.2023 von René Springer AfD

Wir wollen die Bürger wieder in Arbeit bringen, und zwar in den regulären Arbeitsmarkt. Und nach Möglichkeit so gut bezahlt, dass für den Familienunterhalt keine aufstockenden Sozialleistungen benötigt werden.

Portrait von Jens Teutrine
Antwort 05.12.2023 von Jens Teutrine FDP

Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer Sozialleistungen bekommt, hat Mitwirkungspflichten. Wer diese nicht erfüllt, muss mit Konsequenzen rechnen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Das nach dem SGB II (Bürgergeld) und dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung) abzusichernde Existenzminimum ist gleich hoch.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.12.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Viele Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen, beziehen übrigens kein Bürgergeld, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die dort gezahlten Regelsätze liegen unterhalb derjenigen des Bürgergeldes.