Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.11.2023 von René Springer AfD
Wir wollen die Bürger wieder in Arbeit bringen, und zwar in den regulären Arbeitsmarkt. Und nach Möglichkeit so gut bezahlt, dass für den Familienunterhalt keine aufstockenden Sozialleistungen benötigt werden.
Antwort 05.12.2023 von Jens Teutrine FDP
Solidarität ist keine Einbahnstraße. Wer Sozialleistungen bekommt, hat Mitwirkungspflichten. Wer diese nicht erfüllt, muss mit Konsequenzen rechnen.
Antwort 19.12.2023 von Hubertus Heil SPD
Das nach dem SGB II (Bürgergeld) und dem SGB XII (Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Grundsicherung im Alter und Erwerbsminderung) abzusichernde Existenzminimum ist gleich hoch.
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 04.12.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Viele Menschen, die aus dem Ausland zu uns kommen, beziehen übrigens kein Bürgergeld, sondern Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Die dort gezahlten Regelsätze liegen unterhalb derjenigen des Bürgergeldes.