Es braucht mehr (Bundes)mittel, für Innovationen im ÖPNV (z. B. digitale Echtzeitdaten mit denen die Verkehrsflüsse im ÖPNV und andere Mobilitätsmöglichkeiten, wie Sharingangebote, gesteuert werden können.
Als Demokrat*innen ist es unsere Pflicht gegen den offenen Rassismus der AfD vorzugehen. Die AfD verbreitet Angst und ruft zu Gewalt auf.
(...) SPD-Bundestagsfraktion gegen einigen Widerstand durchgesetzt haben, dass gerade alte Verbrennungsmotoren nicht unter dem Deckmantel „Corona“ zusätzlich gefördert werden. (...)
(...) Auch ich hätte eine Autoprämie für Verbrenner im Konjunkturpaket nicht nachvollziehen können (...)
(...) Wenn sie sich für eine vertiefte fachliche Antwort tatsächlich interessieren, sollten Sie sich an die Kolleginnen wenden, die ich Ihnen genannt habe. (...)