Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 06.10.2022 von Christoph Bratmann SPD

Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.03.2022 von Stephan Brandner AfD

Als Parlamentarier bleibt uns nur der parlamentarische Weg: wir haben entsprechende Initiativen im Bundestag und auf kommunaler Ebene eingebracht

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki FDP
Portrait von Rolf Kahnt
Antwort ausstehend von Rolf Kahnt parteilos
Portrait von Till Mansmann
Antwort 04.03.2022 von Till Mansmann FDP

Ich kann Ihnen leider nicht sagen, wann die EMA die formale Zulassungsbezeichnung der Corona-Impfstoffe ändert.

Brückenbauer für die Bergstraße, Innenpolitischer Sprecher und stellv. Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, #BauerMdL: UNSERE HEIMAT. STRAK VERTRETEN.
Antwort 03.03.2022 von Alexander Bauer CDU

Mit einer allgemeinen Impfpflicht kann man die aktuelle Omikron-Welle nicht stoppen. Eine Impfpflicht sollte nur für vulnerable Gruppen gelten.