Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD • 25.11.2024

Danke für Ihre Frage, aber das macht überhaupt keinen Sinn

Portrait von Johann Wadephul
Antwort von Johann Wadephul
CDU • 12.11.2024

Weder Hamas noch die Hisbollah haben von ihrer Vernichtungsrhetorik gegen Israel Abstand genommen.

Portrait von Lukas Sieper
Antwort von Lukas Sieper
PdF • 05.03.2025

Unser Ansatz ist eindeutig: Wir setzen auf Abschreckung, Autarkie und strategische Unabhängigkeit. Nur so können wir Deutschlands Sicherheit garantieren und eine stabile Zukunft in einer unsicheren Welt sichern.

Portrait von Esra Limbacher
Antwort von Esra Limbacher
SPD • 13.11.2024

Im Zusammenhang mit der Klage Nicaraguas hat die deutsche Delegation im April 2023 vor dem IGH aufgeführt, dass 98 % der nach dem 7. Oktober 2023 erteilten Genehmigungen keine Kriegswaffen betreffen, sondern andere militärische Ausrüstung.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.11.2024

Über Waffenlieferungen an Drittstaaten entscheidet der geheim tagende Bundessicherheitsrat einstimmig. Jede Entscheidung wird im Einzelfall und nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen nach den rechtlichen und politischen Vorgaben gefällt.