Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Regina H. • 22.09.2023
Antwort von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.11.2023 Wir Grüne sind schon lange der festen Meinung, dass Glyphosat verboten werden muss, auch europaweit. Deshalb setzen wir uns gegen eine Wiedergenehmigung ein.
Frage von Regina H. • 22.09.2023
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD Frage von Michael K. • 22.09.2023
Antwort von Markus Herbrand FDP • 09.10.2023 Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.
Frage von Michael K. • 22.09.2023
Antwort von Alois Rainer CSU • 29.09.2023 In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.
Frage von Michael K. • 22.09.2023
Antwort von Janine Wissler Die Linke • 20.02.2025 Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...
Frage von Michael K. • 22.09.2023
Antwort von Kay Gottschalk AfD • 01.02.2024 Die Aufgaben der Zollverwaltungen und seiner Beschäftigten unterliegen der Anwendung von Zwang nur im gesetzlichen Rahmen.