Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Sattelberger
Antwort von Thomas Sattelberger
FDP
• 16.03.2022

Deshalb ist es richtig, wenn die Mitglieder des Deutschen Bundestages diese Frage nicht mit Blick auf machtpolitische Fraktionsdisziplin entscheiden, sondern rein nach ihrem Gewissen. Und genau so werde ich es machen.

Portrait von Björn Försterling
Antwort von Björn Försterling
FDP
• 29.06.2022

Eine Impfpflicht ist eine Abwägung zwischen Individualrechten und Gesundheitsschutz und Freiheitsrechten. Der Bundestag hat eine Entscheidung getroffen.

Portrait von Christoph Bratmann
Antwort von Christoph Bratmann
SPD
• 06.10.2022

Generell ist zu sagen, dass vor dem Hintergrund einer Impfpflicht vielmehr als Artikel 1 des Grundgesetzes der Artikel 2 zur Debatte steht. Bei der Frage, inwiefern eine Impfpflicht damit vereinbar ist, handelt es sich um eine Abwägung zwischen verschiedenen Aspekten:

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 11.03.2022

Als Parlamentarier bleibt uns nur der parlamentarische Weg: wir haben entsprechende Initiativen im Bundestag und auf kommunaler Ebene eingebracht

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort ausstehend von Wolfgang Kubicki
FDP
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