Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Elisabeth R. • 06.05.2019
Frage an Martin Buschmann von Elisabeth R.
Portrait von Martin Buschmann
Antwort 06.05.2019 von Martin Buschmann parteilos

(...) Die Frage nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist zwar kein explizites EU-Thema, ich persönlich lehne Beteiligungen für Kriegseinsätze der Bundeswehr klar ab. (...)

Portrait von Fabienne Sandkühler
Antwort 05.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten

Ich halte nicht viel von der 2% Verpflichtung. Europa muss in der Lage sein, sich selbst und Menschenrechte weltweit im Notfall zu verteidigen. Dabei sehe ich Verbesserungsbedarf.

Portrait von Peter Altmaier
Antwort 29.03.2021 von Peter Altmaier CDU

(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.04.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich lehne Rüstungsexporte in Krisenregionen ab. Diese Prämisse ist übrigens nicht nur in Deutschland gesetzlich verankert sondern auch EU Position seit 2008. (...)

Yanis (Ioannis) Varoufakis
Antwort 20.05.2019 von Ioannis Varoufakis DiEM25

Wir glauben an ein demilitarisiertes Europa. Zu lange war Gewalt Europas Antwort auf globale Herausforderungen. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD

Lieber Gottfried,

vielen Dank für Dein Interesse und Deine Frage.