(...) Die Frage nach den Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist zwar kein explizites EU-Thema, ich persönlich lehne Beteiligungen für Kriegseinsätze der Bundeswehr klar ab. (...)
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Antwort 06.05.2019 von Martin Buschmann parteilos
Antwort 05.05.2019 von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten
Ich halte nicht viel von der 2% Verpflichtung. Europa muss in der Lage sein, sich selbst und Menschenrechte weltweit im Notfall zu verteidigen. Dabei sehe ich Verbesserungsbedarf.
Antwort 29.03.2021 von Peter Altmaier CDU
(...) Beim Export von Rüstungsgütern legt die Bundesregierung besonderes Augenmerk darauf, dass diese nicht für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden oder zur Verschärfung von Krisen beitragen. (...)
Antwort 23.04.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) ich lehne Rüstungsexporte in Krisenregionen ab. Diese Prämisse ist übrigens nicht nur in Deutschland gesetzlich verankert sondern auch EU Position seit 2008. (...)
Antwort 20.05.2019 von Ioannis Varoufakis DiEM25
Wir glauben an ein demilitarisiertes Europa. Zu lange war Gewalt Europas Antwort auf globale Herausforderungen. (...)
Antwort 17.05.2019 von Katarina Barley SPD
Lieber Gottfried,
vielen Dank für Dein Interesse und Deine Frage.