Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Degen
Antwort von Christoph Degen
SPD
• 29.06.2023

Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort von Tanja Hartdegen
SPD
• 29.06.2023

wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Marius Weiß
Antwort von Marius Weiß
SPD
• 28.06.2023

Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell  bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 18.01.2023

die SPD setzt sich dafür ein, dass gemeinnützige Organisationen für ihre als gemeinnützig anerkannten Zwecke politisch aktiv sein können. Um der entstandenen Unsicherheit entgegenzuwirken wollen wir das Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren.

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.07.2022

Wir wollen gesetzlich klarstellen, dass sich eine gemeinnützige Organisation innerhalb ihrer steuerbegünstigten Zwecke politisch betätigen kann sowie auch gelegentlich darüber hinaus zu tagespolitischen Themen Stellung nehmen kann, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 17.06.2022

Wir wollen gesetzlich klarstellen, dass sich eine gemeinnützige Organisation innerhalb ihrer steuerbegünstigten Zwecke politisch betätigen kann sowie auch gelegentlich darüber hinaus zu tagespolitischen Themen Stellung nehmen kann, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden.

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