Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Waschke
Antwort ausstehend von Sabine Waschke SPD
Portrait von Tanja Hartdegen
Antwort 29.06.2023 von Tanja Hartdegen SPD

wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Christoph Degen
Antwort 29.06.2023 von Christoph Degen SPD

Wir können uns eine Bagatellgrenze vorstellen, ohne damit die Absage an eine Gewinnerzielung in Frage zu stellen.

Portrait von Marius Weiß
Antwort 28.06.2023 von Marius Weiß SPD

Auch für gemeinnützige Vereine, die eventuell  bei der Nutzung einen kleinen Gewinn erwirtschaften, sollte die Kostenfreiheit gelten.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2023 von Rolf Mützenich SPD

die SPD setzt sich dafür ein, dass gemeinnützige Organisationen für ihre als gemeinnützig anerkannten Zwecke politisch aktiv sein können. Um der entstandenen Unsicherheit entgegenzuwirken wollen wir das Gemeinnützigkeitsrecht modernisieren.

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 06.07.2022 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen gesetzlich klarstellen, dass sich eine gemeinnützige Organisation innerhalb ihrer steuerbegünstigten Zwecke politisch betätigen kann sowie auch gelegentlich darüber hinaus zu tagespolitischen Themen Stellung nehmen kann, ohne ihre Gemeinnützigkeit zu gefährden