Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai Z. • 20.07.2022
Statt die arbeitende Bevölkerung zu entlasten werden durch ihren aktuellen Gesetzentwurf Hartz 4 abgeschafft und die Regelsätze erhöht. Wie rechtfertigen Sie das gegenüber Arbeitnehmern und Firmen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.

Frage von Thomas S. • 10.07.2022
Denken Sie, dass auch das ärztliche und pflegerische Personal mit verpflichtenden Pausen- und Maximalarbeitszeiten vor Übermüdung und den daraus resultierenden Fehleranfälligkeiten geschützt werden sollten?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 11.08.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat sich darauf geeinigt, die Beanspruchung der Pflegefachpersonen im Krankenhaus zu verringern, indem die Arbeitsbelastung auf mehr Pflegekräfte verteilt wird.

Frage von Maike H. • 29.06.2022
Arbeitnehmersparzulage bei Aktienanlage erhöhen: Arbeitnehmer/Wirtschaft: gehen Sie von einem großartigen Wirtschaftswachstum aus ??? Beamten ist die Zulage sicher. Wer ist ihre Zielgruppe ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Maike H. • 29.06.2022
Arbeitnehmersparzulage erhöhen bei Aktienanlage ? Beamte profitieren immer, Arbeitnehmer (Wirtschaft) können häufig nicht sparen oder verlieren den Arbeitsplatz. Warum kein faires Modell für alle ?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 15.07.2022 von Marco Buschmann FDP

Als Freie Demokraten wollen wir die Bürgerinnen und Bürger daher beim Vermögensaufbau unterstützen und die Attraktivität von Aktien und börsennotierten Wertpapieren erhöhen.

Frage von Stephan B. • 22.06.2022
Sehr geehrte Frau Ludwig, dauerhafte Grenzgängerregelung zwischen D und AT, die home-office ermöglicht möglich?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 05.07.2022 von Daniela Ludwig CSU

Von der Rot-Grünen Bundesregierung sind eine Verlängerung und weitere Gespräche auch nicht geplant.

Frage von Stephan B. • 22.06.2022
Sehr geehrte Frau Noichl, Grenzgängerregelung zwischen D&AT - dauerhafte Lösung möglich?
Portrait von Maria Noichl
Antwort 01.07.2022 von Maria Noichl SPD

Im Gegensatz zur Sozialversicherung gibt es bei den Steuern keine europaweit geltende Regelung, sondern nur zwischen jeweils zwei Staaten abgeschlossene Steuerabkommen.