Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Francesco F. • 03.08.2022
Wieso sollen wir weiter in der Eingliederungshilfe/Behindertenhilfe weiter arbeiten? Es denkt ca. 48% den Bereich zu verlassen, was dann?
Portrait von Judith Skudelny
Antwort 17.08.2022 von Judith Skudelny FDP

Sobald ich eine Rückmeldung erhalte, leite ich Ihnen diese dann gerne zu

Frage von Joachim B. • 29.07.2022
Sehen Sie es als lohnenswert an wenn ein Arbeitnehmer über ein halbes jahr steuerlich nur für den Staat arbeiten geht.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Alle sollen einen fairen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten. Es ist ungerecht, dass sich gerade Großkonzerne und sehr reiche Menschen durch Steuertricks ihrer Verantwortung zur Finanzierung des Gemeinwesens entziehen können. Wir werden für mehr Steuergerechtigkeit sorgen.

Frage von Paul M. • 25.07.2022
Das Gesetz zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) trat am 1. April 2017 in Kraft. Liegt das Ergebnis der wissenschaftlichen Evaluierung des AÜG endlich vor?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Ergebnis der Evaluation liegt vor.

Frage von Kai Z. • 20.07.2022
Statt die arbeitende Bevölkerung zu entlasten werden durch ihren aktuellen Gesetzentwurf Hartz 4 abgeschafft und die Regelsätze erhöht. Wie rechtfertigen Sie das gegenüber Arbeitnehmern und Firmen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.

Frage von Thomas S. • 10.07.2022
Denken Sie, dass auch das ärztliche und pflegerische Personal mit verpflichtenden Pausen- und Maximalarbeitszeiten vor Übermüdung und den daraus resultierenden Fehleranfälligkeiten geschützt werden sollten?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 11.08.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ampelkoalition hat sich darauf geeinigt, die Beanspruchung der Pflegefachpersonen im Krankenhaus zu verringern, indem die Arbeitsbelastung auf mehr Pflegekräfte verteilt wird.

Frage von Maike H. • 29.06.2022
Arbeitnehmersparzulage bei Aktienanlage erhöhen: Arbeitnehmer/Wirtschaft: gehen Sie von einem großartigen Wirtschaftswachstum aus ??? Beamten ist die Zulage sicher. Wer ist ihre Zielgruppe ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP