(...) für Ihre Anfrage bedanke ich mich. Ihre Anfrage betrifft meine Tätigkeit als Bundesministerin. Daher möchte ich Sie bitten, sich direkt an das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zu wenden. (...)
(...) im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zur acht-streifigen Erweiterung der A7, Planungsabschnitt Altona, wurde im September 2017 ein Luftschadstoffgutachten erstellt, das Sie hier herunterladen können: http://www.hamburg.de/bwvi/np-aktuelle-planfeststellungsverfahren/9508572/a7-altona/ , dort „DL U 17 Immissionstechnische Untersuchung“. (...)
(...) Es wird in absehbarer Zeit eine Schadensersatzklage von rund 15.000 VW-Käufern gegen VW geben. Aber auch wenn diese erfolgreich sein sollte, wird es wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen für die verantwortlichen Manager und Angestellten des VW-Konzerns geben. Eine entsprechende Anzeige müsste ja vom Konzern selbst oder seinen Aktionären gestellt werden. (...)
(...) Nicht nur der Dieselskandal zeigt: die Verkehrswende ist längst überfällig. Deshalb lassen wir Grünen nicht nach in Remscheid immer wieder eine Förderung der E-Mobilität in unserer Stadt an. (...)
