Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bauke F. • 06.11.2025
Welche Schritte unternehmen Sie in naher Zukunft für die Wahrung der Menschenwürde und die finanzielle Sicherheit Deutschlands?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Situationen, wie wir sie derzeit in den USA sehen, sind damit nicht vergleichbar.

Frage von Bauke F. • 06.11.2025
Welche Schritte für den Schutz der Menschenwürde und für die finanzielle Sicherheit Deutschlands unternehmen Sie in der nahen Zukunft?
Portrait von Harald Terpe
Antwort ausstehend von Harald Terpe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Johannes W. • 03.11.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Wie sieht es mit Ihren Plänen zu den Return Hubs aus? Und wie soll die illegale Migration kontrolliert werden, die mittels der Einreise durch Flüge erfolgt?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 03.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Details dazu habe ich im kürzlich im Deutschen Bundestag erläutert. Sie finden meine Rede hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/DE/2025/10/bt-geas.html

Frage von Harald R. • 01.11.2025
S.g.H.Herrmann, ich höre gerade in den Nachrichten, dass der Attentäter von Aschaffenburg zur Verwahrung in die Psychatrie kommt. Warum wird er nicht abgeschoben ? War ja hierfür schon vorgesehen .LG
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 21.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Menschen, die in unserem Land schwere Straftaten begehen oder als Gefährder unsere Demokratie und Werteordnung bekämpfen, können nicht erwarten, dass sie bei uns Hilfe oder Schutz finden.

Frage von Johann W. • 21.10.2025
Wie kann die Regierung mehr Ordnung in der „Stadtbild“-Debatte schaffen? Wie kann die Regierung die Justiz mehr entlasten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir werden uns für eine moderne Justiz in Deutschland mit einem "Pakt für den Rechtsstaat" einsetzen und planen eine Vielzahl an Maßnahmen