Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Was hat sich zwischen Ihrer Antwort vom 9. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten schließlich zugestimmt haben?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Was hat sich zwischen Ihrer Aussage vom 11. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten doch zugestimmt haben?
Portrait von Carolin Wagner
Antwort 31.08.2026 von Carolin Wagner SPD

Ein entsprechender Änderungsantrag war aber schlichtweg nicht zu erreichen.

Frage von Daniela J. • 11.08.2026
Warum haben Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten aus § 31 Abs. 6 SGB V zugestimmt, obwohl Sie die Darreichungsform zuvor nicht als pauschales Ausschlusskriterium sehen wollten?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Gitta Z. • 10.08.2026
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Warum wurde von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten ohne Prüfung von Einzelfällen eingestellt?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Gitta Z. • 10.08.2026
Wieso wird von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten nicht mehr von der Krankenkasse übernommen
Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU
Frage von Daniela J. • 10.08.2026
Was meinen Sie mit „Kiffen auf Kosten der Solidargemeinschaft“ konkret, wenn Sie zugleich betonen, schwerkranke Patienten dürften nicht mit missbräuchlichem Freizeitkonsum gleichgesetzt werden?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Solidargemeinschaft finanziert medizinisch notwendige Cannabistherapie, aber nicht jede gewünschte Darreichungsform.