Frage von Uta L. • 26.09.2023
Antwort von Christian Piwarz CDU • 03.10.2023
Meine Standpunkte sind auf diesem Portal einsehbar
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 26.09.2023
Antwort von Matthias Helferich AfD • 13.03.2024
Einige Gründe sprechen gegen eine Einführung der digitalen Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Zunächst wäre eine Erprobung in Pilotprojekten notwendig.
Frage von Christian S. • 26.09.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.10.2023
Wir haben in unserem Ausschuss noch keine Informationen zu einem etwaigen Abstimmungstermin erhalten.
Frage von Christian S. • 26.09.2023
Antwort von Johann Saathoff SPD • 04.10.2023
Es wurde bislang kein weiterer Entwurf veröffentlicht. Die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung dauert an und macht Fortschritte.
Frage von Engelbert Manfred M. • 26.09.2023
Antwort von Maik Außendorf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2024
Es gibt für diese Position aber weder in meiner Partei eine Mehrheit, noch ist eine Mehrheit im Bundestag absehbar.
Frage von Matthias W. • 26.09.2023
Antwort ausstehend von René Rock FDP