Wie ist der aktuelle Stand zum neuen THC Grenzwert?
Sehr geehrter Herr Wissing, warum dauert es immer noch so lange, bis das Gesetz zur Einführung des neuen THC-Grenzwertes in Kraft tritt? Ist die Urschrift des Gesetzes bereits fertiggestellt und liegt sie dem Bundespräsidenten schon zur Unterschrift vor? Falls nicht, wo genau hakt es derzeit im Prozess?
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Weitere Fragen an Volker Wissing
Antwort 28.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.