Antwort 06.02.2024 von Silke Gericke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir sprechen von der wehrhaften Demokratie, weil sich der Staat gegenüber den Feinden der Demokratie nicht neutral verhalten, sondern sich zur Wehr setzen kann und muss.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.06.2024 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für ein Parteienverbot gibt es in Deutschland zu Recht sehr hohe Hürden. In mehreren Bundesländern sammeln die Sicherheitsbehörden weiter Erkenntnisse und Material.
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Antwort 29.01.2024 von Ines Claus CDU
Wir machen in der CDU Hessen genau wie in der CDU-Fraktion jeden Tag deutlich, dass wir Extremismus in jeder Form bekämpfen und ablehnen.
Antwort 17.01.2024 von Bengt Bergt SPD
Ich möchte auf eine ähnliche Anfrage hier bei abgeordnetenwatch.de verweisen, die ich beantwortet habe.
Antwort ausstehend von Patrick Pender CDU