Frage von Philip N. • 28.09.2023
Antwort ausstehend von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Jürgen D. • 28.09.2023
Antwort von Hubertus Heil SPD • 20.11.2023
Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Für eine fachliche Beantwortung Ihres Anliegens müssen Sie sich daher bitte direkt an das BMI wenden.
Frage von Heide I. • 28.09.2023
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
Frage von Peter H. • 28.09.2023
Antwort von Christian Dürr FDP • 22.02.2024
Entschuldigen Sie daher bitte vielmals die verzögerte Reaktion - ich habe Ihre Frage soeben beantwortet.
Frage von Wolfgang H. • 28.09.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 28.09.2023
Zudem halten viele Menschen es nicht mehr für zeitgemäß, sich zwischen zwei Ländern, zu denen enge Verbindungen bestehen, entscheiden zu müssen.
Frage von Uwe C. • 28.09.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 19.10.2023
Nichtsdestoweniger kann ich Ihnen auch hiermit gerne mitteilen, dass sich die SPD klar zu mehr direkter Demokratie bekennt, gleichwohl keine konkreten politischen Bestrebungen zur Umsetzung mehr direktdemokratischer Elemente in der Ampel bestehen.