Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 18.04.2024 von Steffen Bilger CDU

Er hat allerdings den Nachteil, dass er in der Regel nicht klimaneutral ist und deswegen auch für uns nur eine Übergangstechnologie zur klimaneutralen Mobilität mit Batterie, Wasserstoff oder synthetischen Kraftstoffen darstellte.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 21.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 21.04.2024 von Ariane Fäscher SPD

Das Elend der Menschen in Gaza ist schrecklich, aber Teil der Hamas-Strategie, und eine Täter-Opfer-Umkehr gehört nicht in den Kanon des deutschen Verständnisses auf ein unverbrüchliches Recht der Menschen Israels auf ein sicheres, selbstbestimmtes Leben im eigenen Land ohne terroristische Bedrohung.