Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Sparr
Antwort 05.01.2022 von Ulrike Sparr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hamburg kann nur versuchen, auf freiwilliger Basis mit den Anbieterfirmen bestimmte Regeln zu vereinbaren. Dies ist auch geschehen: Am 16.9.2021 wurde zwischen dem Senat und den Firmen vereinbart, dass diese eine einheitliche Melde-E-Mail-Adresse einrichten und in der Innenstadt das Abstellen ihrer Fahrzeuge durch eine eigene Fußpatrouille überwachen.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Michael Theurer
Antwort 14.01.2022 von Michael Theurer FDP

Nach Auskunft des Landes Baden-Württemberg gab es im Zeitraum 2017-2021 41 Unfälle auf dem Streckenabschnitt Kaiserstraße/Fußgängerzone.

Das Foto zeigt die Bundestagsabgeordnete der Grünen Chantal Kopf.
Antwort 17.12.2021 von Chantal Kopf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Natürlich bin ich darum grundsätzlich bereit, auch an einer Diskussion über die allgemeine Impfpflicht teilzunehmen.

Portrait von Esra Limbacher
Antwort 28.06.2022 von Esra Limbacher SPD

Ich respektiere diese Entscheidung von Rüdiger Schneidewind. Für viele seiner Unterstützer in Homburg ist dieser Austritt sicher schmerzlich, aber aufgrund der aktuellen Auseinandersetzungen wohl leider unausweichlich gewesen.

Portrait von Heike Brehmer
Antwort 16.11.2021 von Heike Brehmer CDU

In diesem Fall empfehle ich Ihnen, zunächst vor Ort die Bürgersprechstunde Ihres Bürgermeisters aufzusuchen und Ihr Anliegen dort noch einmal zu erklären.