Sehr geehrte Fr. Sparr, was tut die Stadt um eScooter Anbieter stärker zu regulieren, damit eScooter nicht mehr und mehr zum Ärgernis und Sicherheitsrisiko werden?

Sehr geehrter Herr H.,

ich kann Ihre Beschwerde gut nachvollziehen, in meinem Wohnumfeld beobachte ich das Gleiche wie Sie: oft genug liegen oder stehen die Roller mitten auf dem Fußweg oder liegen einfach im Gebüsch.
Dazu ist allerdings zu sagen, dass diese "Elektrokleinfahrzeuge" bundesrechtlich zugelassen sind - und sich auch großer Beliebtheit erfreuen. Für das Abstellen gelten dieselben Regeln wie für Fahrräder, d.h., sie dürfen auf nicht störende Weise z.B. auf Fußwegen abgestellt werden. Wenn sie verkehrsbehindernd abgestellt werden, ist das eine Ordnungswidrigkeit. Dies wird auch verfolgt, allein in der Zeit vom 18.10. bis 18.11.21 wurden 458 Ordnungswidrigkeitsverfahren in Hamburg eingeleitet. Die Bußgelder müssen die Betreiber dann von den Nutzer:innen zurückfordern.

Hamburg kann nur versuchen, auf freiwilliger Basis mit den Anbieterfirmen bestimmte Regeln zu vereinbaren. Dies ist auch geschehen:  Am 16.9.2021 wurde zwischen dem Senat und den Firmen vereinbart, dass diese eine einheitliche Melde-E-Mail-Adresse einrichten und in der Innenstadt das Abstellen ihrer Fahrzeuge durch eine eigene Fußpatrouille überwachen. Dort gibt es jetzt auch einige speziell markierte Abstellplätze für die Scooter, leider aber noch nicht in den äußeren Gebieten.

Die gemeinsame E-Mail-Adresse lautet: hamburg.escooter@gmail.com
Dort können Sie sich über falsch geparkte Scooter beschweren.
Die Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM) hat auch eine Informationsseite im Internet zu diesem Thema eingerichtet: https://www.hamburg.de/bvm/elektro-tretroller/ 

Mit freundlichen Grüßen
Ulrike Sparr