Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Björn B. • 04.12.2023

Auf den Tagesordnungen der KW50 (offizielle Seite des Bundestags) findet sich bisher kein CanG. Schon wieder verschoben?

Antwort von Carmen Wegge

SPD • 05.12.2023

wir befinden uns derzeit noch in Gesprächen zum CanG. Ich gehe davon aus, dass wir aber zeitnah die Aufsetzung der 2./3. Lesung des CanG haben werden.

Frage von Johannes M. • 04.12.2023

Sehr geehrter Herr Kuhle, die Schuldenbremse begrenzt nicht nur die laufenden Ausgaben des Staats, sondern auch systemrelevante Investitionen. Warum sind Sie gegen eine Reform der Schuldenbremse?

Antwort von Konstantin Kuhle

FDP • 22.01.2024

die Schuldenbremse im Grundgesetz ist eine wichtige Garantie für die finanzpolitische Solidität der Bundesrepublik. Außerdem sichert sie finanzielle Gestaltungsspielräume kommender Generationen.

Frage von Stefanie S. • 04.12.2023

Wie kann es sein, dass Glyphosat für weitere 10 Jahre in der EU zugelassen wurde?

Antwort von Helmut Geuking

FAMILIEN-PARTEI • 05.12.2023

In einem EU-Berufungsausschuss hatten sich weder genug Vertreter:innen der EU-Staaten für noch gegen einen weiteren Einsatz des Mittels ausgesprochen.