Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Seidler, der SSW hat ja eine Sonderstellung ( als Dänische Minderheit). Wie stehen SIE zu Selbstbestimmungsgesetz?
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 22.05.2024 von Stefan Seidler SSW

Ich unterstütze das Selbstbestimmungsgesetz, denn es ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer offeneren und inklusiveren Gesellschaft.

Frage von Engelbert Manfred M. • 16.04.2024
Warum hat die Regierung das versprochene Bundestransparenzgesetz bisher nicht verabschiedet?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 16.04.2024 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Meines Wissens verzögert das fachlich zuständige Innenministerium dieses Vorhaben. Ein Zeitplan existiert nach meinem Wissen nicht, obwohl wir als Grüne immer wieder Druck machen. Es kann gut sein,

Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Gysi, wie sehen SIE die Chancen der Linkspartei bei den kommenden Wahlen? Oder wird Ihre Partei das Schicksal wie der "Piraten Partei" ereilen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 03.05.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Schwierig wird es für meine Partei bei der Europawahl und den drei anschließenden Landtagswahlen im Osten.

Frage von Engelbert Manfred M. • 16.04.2024
Warum hat die Regierung das versprochene Bundestransparenzgesetz bisher nicht verabschiedet?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 06.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Bundesinnenministerium ist nun in der Verantwortung, den Empfehlungen Taten folgen zu lassen.

Frage von Björn H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Boehringer, das Selbstbestimmungsgesetz ist nun beschlossen, wird ihre Partei vor das BVG dagegen ziehen? Und wie empfinden SIE persöhnlich dieses Gesetz?
Portrait von Peter Boehringer
Antwort 31.10.2024 von Peter Boehringer AfD

Bitte um Verständnis, dass ich auf dieser Plattform nur Fragen aus meinem Zuständigkeitsbereich detailliert beantworten kann (Euro, Haushalt). - siehe volle Antwort