Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Kumbartzky
Antwort ausstehend von Oliver Kumbartzky FDP
Portrait von Andreas Silbersack
Antwort 23.04.2024 von Andreas Silbersack FDP

Grundsätzlich gilt für die Freine Demokraten, dass die Trennung von Kriche & Staat konsequent umgesetzt wird. Darauf berufen sich auch mehrere Landes- und Bundesparteitage, die hier eine glasklare Abstimmung getroffen haben.

Daniel Baldy
Antwort 24.06.2024 von Daniel Baldy SPD

Der Entwurf befindet sich aktuell noch im BMI zur hausinternen Abstimmungen.
Weitere Informationen zum Zeitplan liegen mir leider nicht vor.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 08.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.

Hakan Demir
Antwort 07.06.2024 von Hakan Demir SPD

Sie können selbstverständlich nachfragen, wie der Stand der Dinge bei Ihrem Einbürgerungsantrag ist. Meistens werden aus Kapazitätsgründen aber keine Zwischenstände mitgeteilt.