Bunt geht es am Kulturzentrum Schlachthof in Wiesbaden zu.
Nadine Ruf
SPD
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Frage von Marko N. •

Sehr geehrte Frau Ruf,Frage:Werden bei erneubaren Energien ,Strom,Gas,Öl für Mieter/innen teurer oder billiger?

Und was kostet zum Beispiel,eine kWh Strom ,bei erneubaren Energien?Oder werden bei erneubaren Energien ,Strom,Gas,Öl,(heizen ,u.s,w.) unbezahlbar ,für Eigenheim Besitzer und Mieter/innen.Die grüne Bundesregierung Herr Robert habeck ,könnte diese Frage ,nicht in den Medien ,öffentlich beantworten ,zum Industriestrom (kWh),kostet.Er hat nach meiner Meinung und vieler Bürger/innen,keinerlei Ahnung ,als Bundeswirtschaftsminister.(Zwecks ,erneubaren Energien),Stromkosten ,für Verbraucher von betrieben,Eigenheim Besitzer,Mieter/innen.Frage:Ist das grüne Heizunggesetz (Wärmepumpen,gescheitert )?ja oder Nein.Das würde mich Mal interresieren.Frage:Wird der Solarstrom für Mieter/innen ,drastisch teurer?Ja oder Nein .Ich bitte sie höflich um eine ausführlich Mitteilung ,zwecks was auf Mieter/innen in Neubauten zu kommt ,zwecks erneubaren Energien und ob es auch im Wohngeld plus mit enthalten ist ,für Mieter/innen mit einem geringfühgigen Einkommen.Hohe Energie und ,,Gaskosten ,"(EE.)

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

vielen Dank für Ihre erneute Frage. 

Sie hätten gern Auskünfte zu den Energiepreisen und den Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger. 

Die Ampelregierung hat in den letzten beiden Jahren auf Betreiben der SPD einige Erleichterungen für die Bürgerinnen und Bürger angesichts der schwierigen Lage vor allem auch wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf die Beine gestellt. Ich informiere Sie hier über einige ausgewählte Maßnahmen.

Der Heizkostenzuschuss I und II stellen eine spürbare finanzielle Entlastung von Menschen im Wohngeldbezug sowie für Studierende und Azubis bei der Bewältigung der gestiegenen Heizkosten dar.

Als Reaktion auf gestiegene Strom- und Heizkosten im Rahmen der Entlastungspakete wurden Wohnungsunternehmen aufgrund gestiegener Strom- und Heizkosten ab dem 15. Februar 2023 Unterstützung angeboten.

Im Rahmen des neuen Förderprogramms Klimafreundlicher Neubau (KFN) - klimafreundlich und bezahlbar bauen, des Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) werden seit dem 1. März 2023 Neubauten gefördert, die spezifische Grenzwerte für die Treibhausgas-Emissionen im Lebenszyklus unterschreiten und den energetischen Standard eines Effizienzhauses 40 (EH 40) für Neubauten vorweisen. Eine noch größere Unterstützung gibt es für Gebäude, die zusätzlich über eine Nachhaltigkeitszertifizierung nach dem Qualitätssiegel Nachhaltiges Gebäude (QNG) verfügen. Die Förderung erfolgt mittels zinsverbilligter Kredite-setzt also genau dort an, wo gerade die Hürde liegt, nämlich bei den gestiegenen Baufinanzierungskosten. Aufgrund der hohen Nachfrage wurden die Mittel für die BMWSB-Neubauprogramme für 2023 aufgestockt, so dass zusammen mit der Wohneigentumsförderung (WEF) nunmehr insgesamt knapp 2 Mrd. Euro in Deutschland für die Neubauförderung zur Verfügung stehen. In Folge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November 2023 hatte das Bundesministerium der Finanzen für sehr viele Programme eine Haushaltssperre ausgesprochen. Für das Programm Klimafreundlicher Neubau (KFN) wurde die haushaltswirtschaftliche Sperre nach § 41 BHO Bundeshaushaltsordnung vom Bundesministerium der Finanzen aufgehoben.

Wohnungsgenossenschaften sind eine wichtige Säule auf dem Wohnungsmarkt und bieten langfristigen, sicheren und bezahlbaren Wohnraum. In Deutschland gibt es rund 2.000 Wohnungsgenossenschaften, die etwa 2,2 Millionen Wohnungen bewirtschaften, in denen rund fünf Millionen Menschen leben. Etwa drei Millionen Bürgerinnen und Bürger sind Mitglied in einer Wohnungsgenossenschaft. Der Bund und die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) fördern seit Oktober 2022 den Erwerb von Genossenschaftsanteilen mit zinsgünstigen Krediten und Tilgungszuschüssen. Die Förderung richtet sich an Privatpersonen. Das Programm setzt spürbare Anreize besonders zur Neugründung von Wohnungsgenossenschaften, hebt Potenziale für Bestandserweiterungen (Neubau und Nachverdichtung) bzw. zur Durchführung von Bau-, Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen. Das Programm wurde sehr gut angenommen, im Zeitraum bis zum 21. November 2023 wurden 7,63 Mio. Euro von insgesamt 9 Mio. Euro (Haushaltsjahr 2023) gebunden.

Seit dem 1. Januar 2023 ist die "Wohngeld Plus"-Reform in Kraft. Mit dem "Wohngeld Plus" werden rund 4,5 Millionen Menschen in rund zwei Millionen Haushalten dauerhaft, zielgenau und verlässlich unterstützt. Allein rund 1,4 Millionen Haushalte erhalten durch die Reform erstmals oder wieder einen Anspruch auf Wohngeld. In das neue "Wohngeld Plus" wurde neben einer dauerhaften Heizkostenkomponente auch eine Klimakomponente integriert. Das ist ein deutliches Plus für viele Menschen. Das "Wohngeld Plus" wurde deutschlandweit gut angenommen und schafft schon jetzt für Millionen Bürgerinnen und Bürger eine gezielte Entlastung. 

Die Ampelregierung hat Dank der Sozialdemokraten gerade die Mieterinnen und Mieter mit geringfügigem Einkommen im Blick.

Mit freundlichen Grüßen,

Nadine Ruf, MdB

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