Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz
SPD
Frage von Niki D. • 11.02.2025
ÖLDP
Antwort von Bérangère Bultheel
parteilos
• 01.03.2025

Meine Ökolinksliberale Demokratische Partei (ÖLDP) ist eine judenfreundliche, israelfreudliche, multikulturelle Partei. Als Ökolinksliberale Demokratin setze ich mich nachhaltig gegen Antisemitismus und gegen Rassismus ein.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 13.02.2025

Die aus unserer Verantwortung entstehende, unerschütterliche Verbindung Deutschlands gegenüber Israel umfasst auch militärische Unterstützung. Deshalb hat Deutschland auch nach dem 7. Oktober Waffen geliefert.

Portrait von Verena Machnik
Antwort von Verena Machnik
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.02.2025

Deutschland hat eine besondere Verantwortung gegenüber den Menschen in Israel - gleichzeitig gilt es, die Zivilbevölkerung in Gaza endlich stärker zu schützen.

Portrait von Kathrin Michel
Antwort von Kathrin Michel
SPD
• 19.02.2025

M. Roth betont klar, was auch für mich gilt: Die rote Linie ist und bleibt das Völkerrecht. Arbeit des IStGH darf nicht durch US-Sanktionen gefährdet werden.

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