Antwort ausstehend von Annika Fohn CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.10.2024 von Katharina Willkomm FDP
Einen Verbotsantrag halte ich derzeit nicht für aussichtsreich. Der AfD muss man im demokratischen Wettbewerb mit vernünftigen Inhalten entgegengetreten.
Antwort 26.11.2024 von Astrid Vogelheim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Lukas Benner ist da aktiv.
Antwort 01.11.2024 von Christian Dürr FDP
Auch ohne Verbotsverfahren zeigt sich bereits, wie wehrhaft unsere Demokratie ist
Antwort 16.12.2024 von Katrin Uhlig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der gemeinnützige Journalismus trägt wesentlich zu einer vielfältigen Medienlandschaft bei und es bedarf rechtlicher Klarheit.
Antwort 31.10.2024 von Peter Heidt FDP
Die Fraktion der Freien Demokraten begleitet und unterstützt entsprechend des Koalitionsvertrages die Umsetzung einer Gemeinnützigkeitsregelung für den Journalismus.