Wir fordern im Koalitionsvertrag auf diesen Gebieten auch konkrete Verbesserungen von der israelischen Regierung und benennen Defizite. Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.08.2022 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 11.08.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne im Bundestag sagen: Menschenrechte sind universell und unteilbar. Sie sind für uns der rote Faden grüner Politik
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD
Artikel 16 UN-BRK ist jedoch keine rechtliche Anspruchsgrundlage, nach der Anträge auf Aufarbeitung oder Entschädigung bei der Bundesregierung gestellt werden können.
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 02.09.2022 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es steht aber natürlich außer Frage, dass der Schutz von Kindern und damit auch das entschiedene Eintreten gegen Kinderehen ein essentieller Bestandteil des Menschenrechtsschutzes weltweit ist.
Antwort 15.07.2022 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Alter der sogenannten Ehemündigkeit ist im Interesse des Kindeswohls auf 18 Jahre festgelegt.