Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Raschke
Antwort von Benjamin Raschke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.08.2019

(...) Da Sie hier offenbar über genauere Kenntnisse verfügen möchte ich Sie bitten, das den jeweiligen Trägern des Brandschutzes mitzuteilen. Grundsätzlich halte ich eine Entmunitionierung für nötig, aufgrund der hohen Kosten wird Ihnen hier aber niemand schnelle Erfolge versprechen können.

Porträt Monika von der Lippe
Antwort von Monika von der Lippe
Die Linke
• 12.08.2019

(...) Dass Feuerwehreinsatzkräfte, egal in welchem Einsatz, ihren Selbstschutz vernachlässigen, ist nicht hinnehmbar. Dafür gibt es entsprechende Feuerwehr-Dienstvorschriften und Einsatzregeln. (...)

Portrait von Hans-Christoph Berndt
Antwort von Hans-Christoph Berndt
AfD
• 16.08.2019

(...) Zur Lösung habe ich derzeit nur ganz allgemeine Vorstellungen: Haushaltstitel für die Beräumung aufstellen, rechtliche Bedingungen schaffen. Wie diese genau auszugestalten sind, müsste mit Experten ermittelt werden. (...)

Portrait von Olaf Schulze
Antwort von Olaf Schulze
CDU
• 19.08.2019

(...) Was die Ausstattung der Feuerwehren angeht, so ist auch hier eine finanzielle Hilfe notwendig und ich möchte, dass das Land entsprechende Technick, wie Löschpanzer und Hubschrauber in entsprechnder Zahl, besitzt und schnell zum Einsatz bringt. (...)

Frage von Jens F. • 07.08.2019
Portrait von Rico Anton
Antwort von Rico Anton
CDU
• 08.08.2019

(...) Deshalb liegen die Voraussetzungen für eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h nach der StVO leider nicht vor. Die Frage der Sicherheit des Schulweges und auch entsprechende Maßnahmen waren Gegenstand umfachreicher Beratungen und auch mehrerer Vor-Ort-Termine, bei denen sowohl Vertreter des Landratsamtes, der Gemeinde und des Polizeireviers, als auch Vertreter des Elternrates eingebunden waren. Im Ergebnis verständigte man sich auf folgende Maßnahmen: (...)

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