Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.12.2024 von Thorsten Frei CDU

Denn ansonsten wäre die internationale Ordnung dauerhaft beschädigt und es wäre zu befürchten, dass Putin und andere das Momentum nutzen würden, um weitere Konflikte vom Zaun zu brechen.

Portrait von Siemtje Möller
Antwort 18.12.2024 von Siemtje Möller SPD

Zunächst einmal tut Bundeskanzler Olaf Scholz in enger Absprache mit unseren internationalen Partnern alles dafür, dass die Ukraine diesen Krieg nicht verliert.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 24.01.2025 von Rolf Mützenich SPD

Es geht Moskau vor allem um die politisch-territoriale (Neu-) Ordnung Europas. Präsident Putin strebt eine Revision der europäischen Ordnung in Verbindung mit der Schaffung exklusiver Einflusssphären in seiner Nachbarschaft an und schreckt dabei auch nicht vor dem Einsatz militärischer Gewalt zurück.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.12.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Mehr Rüstung bringt nicht mehr Sicherheit, wie die vergangenen zweieinhalb Jahrzehnte gezeigt haben.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.12.2024 von Fabio De Masi BSW

Ich bin nicht überzeugt, dass NATO-Truppen für die Sicherung eines Waffenstillstandes geeignet sind.