Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tim-Oliver Kray
Antwort von Tim-Oliver Kray
ÖDP
• 06.09.2017

(...) Wie Sie meiner Antwort im Kandidatencheck entnehmen können, bin ich persönlich für eine Legalisierung von Cannabis: „Durch die Illegalität von Cannabis werden Menschen kriminalisiert und viele Gelder für die Verfolgung von Konsumenten ausgegeben. (...)

Portrait von Katharina Ziolkowski
Antwort von Katharina Ziolkowski
FDP
• 15.09.2017

(...) Geben Sie nicht auf! Wir Freie Demokraten fordern eine kontrollierte Freigabe von Cannabis. Schätzungen zufolge konsumieren rund vier Millionen Menschen in Deutschland Cannabis. (...)

Portrait von Jan Zeiseweis
Antwort von Jan Zeiseweis
FREIE WÄHLER
• 19.09.2017

Ein Dieselverbot kann nur im Zuge eines Ausbaus alternativer Antriebsformen durchgesetzt werden. Forschung und Entwicklung müssen in diesem Bereich stärker gefördert werden. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 11.09.2017

(...) Zu Ihrer dritten Frage: Mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) wurde im Juli 2015 neben den Verbesserungen der Hebammenvergütung auch geregelt, dass Kranken- und Pflegekassen in bestimmten Fällen keine Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen erheben können. Das soll dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren, einen weiteren Anstieg zu bremsen und Hebammen finanziell zu entlasten. Zugleich bleibt sichergestellt, dass ein durch einen Behandlungsfehler geschädigtes Kind und seine Familie weiterhin die erforderliche, angemessene Hilfe und Unterstützung erhalten. (...)

E-Mail-Adresse