Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 02.06.2020

(...) Wir werden alle Aspekte sorgfältig abwägen, die sowohl für als auch gegen eine solche Prämie sprechen. Dabei spielt z.B. die Vielzahl an Arbeitsplätzen eine Rolle, die sich auch auf kleine und mittlere Zulieferbetriebe erstrecken, aber auch die Forderung nach Transformation der Branche zu mehr Elektromobilität. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 02.06.2020

(...) Die Gastronomie, die ganz besonders unter der Coronakrise leidet, wird ab dem 1. Juli für ein Jahr lang bei der Mehrwertsteuer entlastet, die auf sieben Prozent gesenkt wird. (...)

Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 02.07.2020

(...) Das Konjunkturpaket der Bundesregierung beinhaltet keine allgemeine Kaufprämie für Autos. Stattdessen hat der Koalitionsausschuss aus CDU/CSU und SPD eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen. (...)

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort von Sabine Poschmann
SPD
• 02.06.2020

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion ist der Meinung, dass mit Steuergeldern keinesfalls Rabatte auf Benzin- oder Dieselfahrzeuge finanziert werden sollten. Stattdessen sollten neue Technologien und Innovationen, die beispielsweise emissionsfreie Mobilität ermöglichen, gefördert werden. (...)

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