Antwort 02.05.2023 von Johann Wadephul CDU
Ich bin der Auffassung, die Hinzuverdienstgrenzen für pensionierte Soldaten und Beamten werden absehbar fallen, denn sie sind nicht mehr zeitgemäß.
Ich bin der Auffassung, die Hinzuverdienstgrenzen für pensionierte Soldaten und Beamten werden absehbar fallen, denn sie sind nicht mehr zeitgemäß.
Das dafür zuständige Bundesinnenministerium hat diesbezüglich zu Beginn des Jahres einen Referentenentwurf vorgelegt, der sich derzeit in der Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts befindet und anschließend den Bundestag passieren muss.
Das Bundesverteidigungsministerium ist an dieser Abstimmung beteiligt und wird sich dafür einsetzen, dass die Interessen aller Beschäftigten berücksichtigt werden.
Ihr zukünftiger Sold hängt zum einen aktuell laufenden Tarifverhandlungen des Öffentlichen Dienstes ab.