Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Calvin P. • 29.09.2018
Antwort von Thomas Heilmann CDU • 17.12.2018 (...) Hierbei stellt sich jedoch die Frage, ob der ausgeübte Zwang verhältnismäßig war. In Bezug auf den konkreten Fall im Hambacher Forst möchte ich um Ihr Verständnis bitten, dass ich die Situation vor Ort nicht abschließend beurteilen kann, da mir die detaillierten Einblicke fehlen. Gleichzeitig möchte ich davor warnen, einzelne Videos der Streitparteien ungeprüft für wahrheitsgemäß zu halten. (...)
Frage von Robin W. • 25.09.2018
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 04.12.2018 (...) Aber die Meinung stand schon fest, bevor es irgendwelche sachlichen Informationen gab. Über die USA wird eigentlich und gern positiv berichtet, aber Trump macht das zunichte. (...)
Frage von Milan W. • 11.09.2018
Antwort von Timon Gremmels SPD • 14.09.2018 (...) Es gibt unterschiedliche Ursachen dafür, ob und wie lange Sendungen als Video in der Mediathek der öffentlich-rechtlichen Sender wie z.B. dem ZDF angeboten werden können: Zum einen geht es um Bild- und Musik- und Lizenzrechte, die die Sender aushandeln, zum anderen schreibt der Rundfunkstaatsvertrag bestimmte Zeiten für Sendungen je nach Genre vor. Viele Sendungen stehen bis zu 7 Tage nach der Ausstrahlung in den Mediatheken zur Verfügung. (...)
Frage von Jan L. • 11.09.2018
Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.09.2018 (...) von Russia Today wiederholt aufgegriffen und entsprechend eingeordnet. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle nur auf einen Beitrag verweisen, in dem in bester AfD-Manier die „Mainstreammedien und die Politik“ harsch angegangen werden. In dem Artikel wird sinngemäß ausgeführt, dass Hans-Georg Maaßen Recht habe, es keine Hetzjagd gegeben habe, der BfV-Präsident lediglich auf eine unbequeme Wahrheit ausgesprochen habe („Der Elefant“) und dafür nun von eben jenen „Mainstreammedien“ und „der Politik“ abgestraft werde. (...)
Frage von Dagmar G. • 05.09.2018
Antwort von Kai Wegner CDU • 13.09.2018 (...) Die Vorkommnisse in Chemnitz sind bedrückend. An erster Stelle steht ein brutales Tötungsdelikt, das mich aufwühlt. Die Tat muss vollständig aufgeklärt und die mutmaßlichen Täter einer gerechten Strafe zugeführt werden. (...)
Frage von Erich S. • 04.07.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 04.07.2018 (...) In der Tat belegen Studien Ihre Annahme. Allerdings ist diese "Durchdringung der Institutionen" eine langwierige Angelegenheit, die sich nicht von heute auf morgen ändern lässt. Hier ist offenbar Geduld gefragt. (...)