(...) Ich nenne es Meinung und auch diese ist in unserem schönen Land frei. Beide Herren sind Mitglieder der CDU, was den Kolleginnen und Kollegen noch unangenehmer ist, als es mir sein dürfte. Beide Herren sind somit aber auch nicht mein Problem. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.06.2019 von Andreas Schwarz SPD
Antwort 02.07.2019 von Thomas Oppermann SPD
(...) Sehr geehrter Herr Heck, der Rücktritt von Herrn Strache und das Ende der ÖVP/FPÖ-Koalition waren nach dem Ibiza-Video unausweichlich. (...)
Antwort 21.05.2019 von Jens-Eberhard Jahn ÖDP
(...) Ihre Frage bezog sich aber insbesondere auf die Medien: Uns geht es nicht um Zensur, denn Pressefreiheit ist eines der höchsten demokratischen Güter! Es geht allerdings um die kosequentere Anwendung geltenden Rechts, um Aufrufe zu Gewalt, Gewaltverherrlichung und Hetze zu unterbinden. Dies gilt natürlich für das Internet, für soziale Medien. (...)
Antwort 07.05.2019 von Gerald Höns AfD
(...) Es bedarf jedoch keiner Lügen, um in der Bevölkerung für eine bestimmte, von gewissen Kräften gewünschte, Stimmung zu sorgen. (...)
Antwort ausstehend von Peter Liese CDU
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU