Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Simona Koß
Antwort von Simona Koß
SPD • 01.07.2024

Die SPD hat verschiedene Ideen, um die soziale Lage der Rentner zu verbessern und den Fachkräftemangel zu verringern, indem sie eine altersgerechte Arbeitsweise und Einkommensförderung fördert

Frage von Dennis B. • 09.12.2023
Warum blockiert die SPD Fraktion das CanG?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort von Ralf Stegner
SPD • 11.12.2023

die SPD blockiert das Cannabisgesetz nicht. Wir konzipieren ein praktikables und handhabbares Gesetz, das dem Gesundheitsschutz Rechnung trägt. Die Beratungen im Deutschen Bundestag werden einige Zeit in Anspruch nehmen, da gemäß dem Struck'schen Gesetz kein Entwurf der Bundesregierung unverändert das Parlament verlässt.