Frage von Jens W. • 10.12.2023
Antwort ausstehend von Kristine Lütke FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tanja S. • 09.12.2023
Antwort ausstehend von Grant Hendrik Tonne SPD
Frage von Bernd H. • 09.12.2023
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 02.07.2024
Ukrainische Geflüchtete erhalten in Deutschland einen humanitären Aufenthaltstitel, ohne dass sie zuvor ein Asylverfahren durchlaufen müssen.
Frage von Uwe S. • 09.12.2023
Antwort von Frank Lortz CDU • 18.12.2023
Die Ampelregierung hat im Jahressteuergesetz 2022 die Steuerbefreiung für kleine Photovoltaikanlagen in § 3 Nr. 72 Einkommensteuergesetz gestrichen.
Frage von Lotta W. • 09.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 11.12.2023
Wir erkennen deutlich, dass die AfD eine verfassungsfeindliche Haltung vertritt. Dies wird an einer Vielzahl von Äußerungen, auch von höchsten Vertreter:innen der Partei, deutlich.
Frage von Manuel P. • 09.12.2023
Antwort von Joachim Herrmann CSU • 18.12.2023
Der Bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat hat bereits angekündigt, dass dieses Tarifergebnis zeitgleich und systemgerecht auf die bayerischen Beamtinnen und Beamten, die Anwärterinnen und Anwärter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen werden soll.