Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort von Franziska Müller-Rech
FDP
• 02.02.2023

Ich habe in der Zeit, in der ich nicht dem Landtag angehörte, sowohl das Übergangsgeld als auch den Aufstockungsbetrag in Anspruch genommen, aber auch - wie Sie schreiben - eine "Beschäftigung angenommen". 

Portrait von Antje Kapek
Antwort von Antje Kapek
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.02.2023

Die Kontrolle der Geschäftsleitung obliegt dem Verwaltungsrat des rbb - gegen den ehemaligen Vorsitzenden wird mittlerweile ebenfalls ermittelt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

Das Durchschnittsentgelt der Anlage 1 zum Sechsten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) wird als Rechengröße der gesetzlichen Rentenversicherung jährlich aufgrund einer Rechtsverordnung, der sogenannten Sozialversicherungsrechengrößen-Verordnung, neu bestimmt.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 01.02.2023

Nein, ich beziehe seit über 20 Jahren als Bundestagsabgeordnete kein Geld von Lobbyverbänden und habe auch keine Nebeneinkünfte. Darüber lege ich seit 2003 öffentlich (freiwillig) Rechenschaft ab, indem ich als „gläserne Abgeordnete“ jedes Jahr meine Steuerbescheide als Pressemitteilungen veröffentliche – alle Angaben dazu sind seit 2003 kontinuierlich auf meiner Homepage (www.bettinahagedorn.de) nachlesbar.

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