Antwort 26.06.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der AfD handelt es sich um eine Partei, die unsere Demokratie zutiefst verachtet. Sie sät Hass und fügt unserem Land großen Schaden zu.
Bei der AfD handelt es sich um eine Partei, die unsere Demokratie zutiefst verachtet. Sie sät Hass und fügt unserem Land großen Schaden zu.
Der Mensch ist ja auch ein Individuum und daher von seiner eigenen Moral, seiner eigenen Ethik und seinem eigenen Weltbild geprägt. Ihr Denken kann nicht mit meinem übereinstimmen, allein aus dem Grund der unterschiedlichen Sozialisierung.
Wir lehnen die von der Ampel geplante Legalisierung von Cannabis ab.
Das Parteienverbot ist nach unserer Rechtsordnung und den historischen Erfahrungen Deutschlands ein mögliches Instrument. Für ein solches Verbotsverfahren gibt es jedoch erhebliche verfassungsrechtliche Hürden. Und das demokratiefeindliche Gedankengut lässt sich nicht einfach verbieten.