Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.05.2023

Ich finde es nach wie vor richtig und möglich, dass das Gesetz in diesem Jahr beschlossen wird

Portrait von Mareike Lotte Wulf
Antwort von Mareike Lotte Wulf
CDU
• 02.05.2023

Ich halte eine Überarbeitung des aktuell geltenden TSG für dringend notwendig, habe bezüglich des Selbstbestimmungsgesetzes der Ampel aber starke Bedenken.

Portrait von Gerhard Hopp
Antwort von Gerhard Hopp
CSU
• 30.03.2023

Jeder Mensch in Bayern kann seine Sexualität, Identität, Diversität und Einzigartigkeit leben.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.03.2023

Daher haben Bundesfamilienministerin Lisa Paus und ich im Herbst 2022 Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorlegt. Auf dieser Grundlage wird gegenwärtig ein Gesetzentwurf erarbeitet.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.03.2023

Das AGG sieht vor, dass eine unterschiedliche Behandlung erlaubt ist, wenn hierfür ein sachlicher Grund vorliegt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 22.03.2023

Die geschlechtliche Identität gehört zur individuellen Persönlichkeit und muss deswegen durch das Persönlichkeitsrecht geschützt werden.

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