Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dörte S. • 04.03.2022
Warum begünstigt die CO2-Steuer einseitig besserverdienende Großstädter?
Portrait von Lisa Badum
Antwort 29.03.2022 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Deswegen möchten wir Grünen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung in Form eines Klimageldes an alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland zurückzahlen.

Frage von Uwe K. • 27.02.2022
Sind Sie nun dafür oder dagegen, dass die Nebeneinkünfte mit den Diäten verrechnet werden? Was genau machen Sie, damit sich Brandenburg nicht noch weiter in arm und reich spaltet?
Petra Budke Portrait
Antwort 24.11.2022 von Petra Budke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine vollständige Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften und Lobbytätigkeiten ist wichtig, eine Verrechnung sinnvoll.

Frage von Andreas K. • 26.02.2022
Arme Menschen werden nicht mehr in Bank-Filialen eingelassen, weil diese nur eine OP-Maske und keine FFP2-Masken zur Verfügung haben. Ist das nicht ein unhaltbarer, beschämender Zustand?
Portrait von Michael Dietmann
Antwort 28.02.2022 von Michael Dietmann CDU

Kostenlose Masken erhält man beim Bezirk

Frage von Tamara F. • 20.01.2022
Milliardäre im Goldrausch der Corona-Pandemie (Tagesspiegel): Warum schöpfen Sie die Corona-Gewinne nicht ab? Würde das nicht die Glaubwürdigkeit für die Lockdowns erhöhen?
Portrait von Detlef Müller
Antwort 22.02.2022 von Detlef Müller SPD

Im Artikel werden viele politische Forderungen aufgegriffen. Angesichts der jetzigen globalen Covid-Situation befürworte ich auch eine Aufhebung des Patentschutzes von Corona-Impfstoffen.

Frage von Tamara F. • 19.01.2022
Milliardäre im Goldrausch der Corona-Pandemie (Tagesspiegel): Warum schöpfen Sie die Corona-Gewinne nicht ab? Würde das nicht die Glaubwürdigkeit für die Lockdowns erhöhen?
Foto Dirk Heidenblut
Antwort 26.01.2022 von Dirk Heidenblut SPD

Wie bei der Pandemiebekämpfung sind dafür allerdings internationale Anstrengungen nötig, für die wir uns (in einigen Bereichen ja auch mit großem Erfolg) deutlich einsetzen.

Frage von Maike H. • 11.01.2022
Geplant sind Zuschüsse bei Haushaltshilfen (Eindämmung der Schwarzarbeit): Werden Sie Steuergeld an Vermögende mit geringem Einkommen (zB Selbstständigkeit aus Liebhaberei oder Minijob) verteilen ?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 10.06.2022 von Christian Lindner FDP

solche Zuschüsse sind nicht geplant.