Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Danilo S. • 01.09.2022
Die OZG-Umsetzung auf Bundesebene ist gescheitert. Existiert denn überhaupt eine Digital-Strategie für Berlin, sodass unserer Hauptstadt digital-fit wird in Zukunft?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Danilo S. • 31.08.2022
Welche Bestrebungen haben Sie hinsichtlich der Digitalisierung der Berliner Verwaltung? Haben Sie sich schon mit Herr Askar (Sen WEB, Abt. ITK) zum Thema FIM-Strategie ausgetauscht?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Mein Ziel ist eine Berliner Verwaltung, die digitaler, schneller und bürgerfreundlicher arbeitet.

Frage von Danilo S. • 21.08.2022
Ist die durch Hr. Horst Seehofer (zum Glück IM a.D.) definierte OZG-Umsetzungsfrist noch haltbar? Oder wird es eine Novellierung des OZG und stärkere Orientierung an FIM geben?
Portrait von Franziska Giffey
Antwort 12.08.2026 von Franziska Giffey SPD

Schon heute ist Berlin führend bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft.

Frage von Philipp L. • 20.08.2022
Kann Portugal in der Digitalsierung des Gesundheitssystem nicht Vorbild für Deutschland sein?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 24.08.2022 von Matthias Mieves SPD

Obwohl ich kein Portugal-Experte bin, kann ich sagen, dass es auch in Portugal Dinge gibt, von denen wir uns etwas abschauen können.

Frage von Tim G. • 14.08.2022
Warum sind die Behörden nicht rechtssicher elektronisch erreichbar und wann kommt in Niedersachsen eine solche digitale Behördenkommunikation per De-Mail oder eben ein System vergleichbarer Qualität?
Portrait von Wiebke Osigus
Antwort ausstehend von Wiebke Osigus SPD
Frage von Nicole M. • 11.08.2022
Hallo Frau Erikli, was unternehmen Sie gegen die schlechte Handynetzabdeckung auf der Höri?
Portrait von Nese Erikli
Antwort 15.08.2022 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Ausbau von 5G-Netzen ist unverzichtbar für den digitalen Wandel. Im Koalitionsvertrag steht der flächendeckende Ausbau der Gigabit-Netze bis 2025 fest.